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Wird die EU kulturlos?

Als Ursula von der Leyen, die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, die Portfolioverteilung der Europäischen Kommission vorgestellt hat, hat sich der eine oder andere die Augen gerieben. Ein Novum: Keiner der neu nominierten EU-Kommissare ist im Titel für Kultur verantwortlich. Stattdessen soll die Kulturförderung künftig bei der Generaldirektion „Innovation and Youth“ angesiedelt werden. Der Etat für das gesamte kommende Jahr stellt den EU-Kulturförderprogrammen dabei insgesamt nur knapp 80 Mio. Euro zur Verfügung. Die neue Kommission soll ihre Arbeit am 1. November 2019 aufnehmen.

Erste kritische Worte dazu gab es von Prof. Christian Höppner, dem Generalsekretär des Deutschen Musikrates:

„Der Deutsche Musikrat appelliert an das Europäische Parlament und die künftige EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, der Kultur in der Kommission einen stärke Rolle, als bisher vorgesehen, zuzuweisen. Nachdem die Kultur nicht einmal mehr im Titel einer Generaldirektion auftaucht, ist es dringend geboten, Kultur als Querschnittsaufgabe innerhalb der Kommission zu verstehen. Dazu könnte u.a. eine Kulturverträglichkeitsprüfung für die Vorhaben der Kommission, wie sie bereits im Maastrichtvertrag angelegt ist, beitragen. Die Europäische Union ist angesichts auseinanderdriftender Gesellschaften mehr denn je darauf angewiesen, sich als Wertegemeinschaft zu verstehen. Das in der UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt verbriefte Recht auf nationale Kulturpolitiken und die gesellschaftspolitische Dimension einer europäischen Kulturpolitik auszubalancieren, gehört zu den Herausforderungen der künftigen Kommission.“


[Deutscher Musikrat]

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